Jens Bekersch

Im Streit um die wirtschaftliche Zukunft Europas wurde Deutschland mehrfach aufgrund der stark exportorientierten Wirtschaftspolitik kritisiert. Die großen Exportnationen, zu den auch Deutschland gehört, haben in den vergangenen Jahren fleißig Waren ausgeführt und Ersparnisse gebildet. Andere Nationen haben dem entgegen Konsum auf Pump realisiert und weisen daher hohe Leistungsbilanzdefizite auf. Deutschland hat in den letzten Jahren sehr erfolgreich gearbeitet, den Export gestärkt und somit nicht nur die deutsche Wirtschaft auf Vordermann gebracht sondern zugleich für die Stabilität des Euros gesorgt. Aus deutscher Sicht sei dies auch nicht zu kritisieren, da man die hohe Qualität deutscher Güter und den daraus resultierenden Wettbewerbsvorteil nicht künstlich zurückschrauben könne und anderseits Länder wie Frankreich eben mehr daran arbeiten müssten, ähnlich erfolgreich ihre Wirtschaft zu strukturieren, wie es Deutschland in der Vergangenheit gemacht hätte. Wirtschaftlich erfolglose Staaten müssten zudem aus der Eurozone zwangsweise ausgeschlossen werden, forderte Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Die Leistungselite Deutschlands ist ein Vorbild für ganz Europa

Wäre die selbsternannte deutsche Elite ein Vorbild für Europa, dann müsste man nicht nur an dem Sachverstand der Ökonomen anderer Mitgliedstaaten der EU zweifeln sondern zugleich um die Stabilität und Zukunft Europas weit mehr bangen, als es bereits jetzt der Fall ist. Denn die Argumentation deutscher Politiker und Ökonomen, andere Mitgliedstaaten müssen die Sozial- und Wirtschaftspolitik an die deutschen Verhältnisse anpassen, enthält bereits einen augenscheinlichen Denkfehler.

Der Erfolg der exportorientierten Wirtschaftspolitik Deutschlands beruht in erster Linie darauf, dass die Lohnstückkosten auf ein Minimum reduziert wurden und weiter sinken sollen. Die Strangulierung der Binnennachfrage ist ein wesentlicher Aspekt dieser Politik. Als Kennzahl für die Entwicklung der Lohnkosten werden die Lohnquote sowie die Lohnstückkosten herangezogen, die mit den Daten aus der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung ermittelt werden. Die Lohnstückkosten ergeben sich aus dem Quotient des Arbeitnehmerentgeltes und des Bruttoinlandsproduktes und stellen somit dar, welcher Teil der gesamten Produktion eines Landes an die Arbeitnehmer weiter gegeben wird bzw. wie hoch die Produktionskosten im Bereich der Arbeitnehmerentgelte durchschnittlich sind. Diese Zahl eignet sich daher, die Personalkosten mit anderen europäischen Ländern zu vergleichen. Der Durchschnitt der Lohnstückkosten in der EU der 27 lag in den Jahren 2005 – 2010 bei 2,0%. Dabei lag Deutschland unschlagbar bei 0,7%, einem Schnitt, den kein anderes EU Land realisieren konnte.

Die Folge der Strangulierung der Binnennachfrage ist natürlich, dass weniger Produkte importiert werden, da die Nachfrage entsprechend der Einkommen der Haushalte geringer ist, als in anderen EU Staaten. Oder anders gesagt ist es für ein französisches Unternehmen schwieriger, bestimmte Waren am deutschen Markt abzusetzen, als für einen deutschen Unternehmer, seine Produkte nach Frankreich zu exportieren, da dort insgesamt mehr Waren nachgefragt werden als in Deutschland. Kurzum kann man diese Art der Wirtschaftspolitik als jene der Schnorrer, Halsabschneider und Vorteilnehmer bezeichnen, wenn Unternehmensgewinne und Leistungsbilanzüberschüsse auf Kosten der Arbeitnehmer realisiert werden.

Wenn das Volk kein Brot hat, dann muss es eben mehr Kuchen essen

Ähnlich sinnvoll, wie die Überschrift dieses Absatzes ist die Argumentation, das deutsche Wirtschaftsmodell solle Vorbild für Europa werden. Deutschland exportiert über 50% seiner Waren innerhalb des europäischen Wirtschaftsraumes. Knapp 10% des gesamten Exportaufkommens realisiert Frankreich für uns. Würden diese Länder ihre Nachfrage ebenso drosseln wie Deutschland, dann würden dementsprechend weniger Waren in diese Länder exportiert. Dies würde der deutschen Wirtschaft einen massiven Schaden zufügen.

Zudem haben die vergangenen Jahre gezeigt, dass Billiglöhne und Steuererleichterungen für Unternehmen zu rückläufigen Investitionen in Deutschland geführt haben. Dies schadet langfristig der Wettbewerbsfähigkeit in Bezug auf innovative Produkte, wie wir bereits am Beispiel der Entwicklung der Hybridmotoren und des Internets erkennen können. Die Subventionierung von technischen Entwicklungen in vielen Bereichen trägt zudem dazu bei, dass die Verantwortung der Finanzierung und Teile des eigentlichen unternehmerischen Risikos an die Allgemeinheit abgetreten werden, während die Gewinne institutionalisiert werden. Dies sorgt für eine Destabilisierung Deutschlands, da die hieraus entstehenden gesellschaftlichen Ungleichgewichte zu einer steigenden Unzufriedenheit in der Bevölkerung führen.

Ein intelligenter Weg wäre gewesen, zu erkennen, dass die Stärkung der Binnennachfrage in Deutschland nach den letzten Jahren ein wichtiger Schritt für eine nachhaltige Entwicklung der Wirtschaft wäre. Urteile zu Hartz IV sollten der Bundesregierung als Chance dienen, vergangene Fehler zu erkennen und eine Trendwende von kurzfristig gedachter Wirtschaftspolitik hin zu nachhaltigem Wirtschaften einzuleiten. Ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn würde zudem die in einem der reichsten Länder der Welt stattfindende, moralisch nicht zu vertretende Ausbeutung von Arbeitnehmern verhindern. Eine Verschärfung der Anti-Korruptionsgesetzgebung, insbesondere für Staatsbedienstete, könnte in dem laut OECD korruptesten Land der Welt, den deutschen Lobbyismus in erträglichere Bahnen leiten und der Politik wieder mehr Spielraum geben. Dies würde die Außenbeziehungen stärken sowie für mehr Chancengleichheit und gerechteren Wettbewerb in Europa und auf der Welt zu sorgen.

Das Europa nach deutschem Vorbild würde ein Europa, von dem sich die Völker abwenden. Die neue deutsche Arroganz gefährdet die Europäische Union und somit die Chance auf langfristigen Frieden, auch vor unserer eigenen Haustür.

1. Was sind Medien und wandeln sich diese mit der Zeit?

Medien ist ein Sammelbegriff für alle audiovisuellen Mittel und Verfahren zur Verbreitung von Informationen, Bildern, Nachrichten etc. Zu den Massen-Medien zählen insbesondere die Presse (Zeitungen, Zeitschriften), der Rundfunk (Hörfunk, Fernsehen) und in zunehmendem Maße auch das Internet1, wobei elektronische Publikationsformen im Internet seit den 90er Jahren auch als „Neue Medien“ bezeichnet werden.

Festzustellen ist, dass sich mit der Zeit die Art der Medien für die Informationsübermittlung ändern. Aber wandeln sich auch die Informationen an sich? Informationen sind von vielen verschiedenen Einflüssen abhängig. Eine durch Menschen übermittelte Information kann dabei nicht objektiv sein. Die Objektivität wird dabei durch äußere Einflüsse behindert. Einflüsse können sein: Sprachliche Mittel die zur Verfügung stehen, Herkunft des Informationsgebers, Mentalität, Religion, Vorbildung, direkte Einflüsse bei der Informationsaufnahme, etc. Diese äußeren Faktoren ändern sich mit der Zeit. Als zweites Glied der äußeren Einflüsse müssen wir feststellen, dass die Massenmedien im Gegensatz zu einem Teil der Neuen Medien heutzutage Konzerne sind. Unternehmen handeln im wirtschaftlichen Interesse der eigenen Unternehmung. Da die Finanzierung der Massenmedien, abgesehen von den staatlich zur Verfügung gestellten, des weiteren abhängig von Werbeeinnahmen sind, hat das Medium sicher zu stellen, dass es die Interessen der Werbekunden vertritt. Somit muss eine erfolgreiche Unternehmenskultur im medialen Bereich einerseits die Interessen einer Informationsgebung der Leser bzw. Zuhörer befriedigen, wie auch insbesondere jene, der Auftraggeber von Werbanzeigen, -filmen, usw.
Weiterführend können wir hieraus ableiten, dass ein weiterer Faktor der Einflussnahme jener Entwicklung, die einen Wandel darstellt, der Informationsempfänger ist, der somit unweigerlich die Medienlandschaft durch die gleichen Einflüsse verändert, wie der Informationsgeber.

Zu unterscheiden sind zwei Arten von Einflussfaktoren:

1. Innere Faktoren
2. Äußere Faktoren

2. Die Medien als 4. Staatsgewalt

Auf der horizontalen Ebene bezeichnet man die Gliederung der Macht als Staatsgewalt in Form von Legislative, Exekutive und Judikative. Also die Teilung der Gewalten in eine gesetzgebene, ausführende und justitiale Ebene.

Medien werden oftmals als 4. Staatsgewalt bezeichnet, da sie eine kontrollierende Funktion theoretisch ausüben können. Dies setzt allerdings voraus, dass es sich um investigativen Journalismus handelt und die regionale Gesetzgebung eines Staates die Pressefreiheit ausreichend schützt. Zum Schutz der Pressefreiheit gehören dabei insbesondere, der Schutz der Quellen – Journalisten können gerichtlich nicht dazu gezwungen werden, ihre Informanten zu nennen – und natürlich auch ein Schutz der freien Meinungsäußerung in der Öffentlichkeit.

Ein berühmtes Beispiel für investigativen Journalismus bietet hier die Watergate Affäre, bei der einige Fälle von Amtsmissbrauch, die es während der Präsidentschaft Richard Nixons in den USA zwischen 1969 und 1974 gab. Hierbei trugen die Journalisten Bob Woodward und Carl Bernstein einen erheblichen Anteil zu der Aufklärung der Affäre bei. Die Affäre führte zum Rücktritt des Präsidenten. Dieser Umstand führte dazu, dass die Pressefreiheit in jener Zeit gefeiert wurde und ein neues Verlangen nach investigativem Journalismus in der Öffentlichkeit entstanden ist. Die Presse fungierte hier erfolgreich als kontrollierende Instanz der Legislative und der Exekutive.

Dementgegen stehen allerdings einerseits die mögliche Manipulation der Medien sowie wirtschaftliche Interessen. So wurden beispielsweise die Medien vom Militär im Jahre 1991 zum Zwecke eines taktischen Vorteils in einer Kriegssituation der USA mit dem Irak bewusst manipuliert. Weiterführend können wir heute erleben, wie verschiedene Medienunternehmen aus wirtschaftlichen Gründen fusionierten und es somit nur noch wenige Unternehmen in Deutschland gibt, die über jene Berichterstattung bestimmen, die im idealen Fall eine kontrollierende Funktion innerhalb eines demokratischen Staates ausüben soll. In Verbindung mit den Interessen der Werbekunden, die in erster Linie über den Erfolg oder Misserfolg einer Unternehmung entscheiden, ist dieser Umstand durchaus kritisch zu betrachten. Ein besonders negatives Beispiel für die Verstrickung von politischen und wirtschaftlichen Interessen finden wir heute in Italien. Silvio Berlusconi, der Ministerpräsident Italiens, ist nicht nur ein Politiker und sehr einflussreicher Unternehmer. Ihm gehören gleichzeitig mehrheitlich (Aktienanteile) die zwei größten Verlagshäuser Italiens sowie ein Fernsehsender. Somit ist hier eine Berichterstattung und die Meinungsbildung in der Öffentlichkeit in einem überaus großen Umfang zu Gunsten des Ministerpräsidenten sichergestellt.

Die Probleme einer privatwirtschaftlich organisierten Vierten Gewalt zeigen sich allerdings auch in weniger spektakulärer Form, wie z.B. wenn zur Novellierung des Urheberrechts eine kritische Berichterstattung unterbleibt, nicht, weil es nicht kritische Journalisten gäbe, sondern, weil die Verlage ein Interesse daran haben, möglichst schnell und reibungslos neue Instrumente zur Wahrung ihrer Interessen zu bekommen.2

Fazit: Die Voraussetzung für eine funktionale „4. Staatsgewalt“ ist, dass ein allgemeines Interesse auf verschiedenen Ebenen besteht, eine kontrollierende Gewalt im Staate zu gewährleisten. Medien werden durchaus zu recht als eine Staatsgewalt bezeichnet. Allerdings darf dabei nicht vergessen werden, dass auch dieses Medium einer gesellschaftlichen Gesamtentwicklung unterliegt und die Art und Weise der Teilnahme eines jeden Individuums innerhalb einer Gesellschaftsstruktur die Voraussetzung für eine funktionierende Demokratie und somit auch für funktionierende Medien – im Sinne einer kontrollierenden Instanz – darstellt.

3. Der Einfluss der Medien auf die Informationsempfänger

Wir nehmen es heute als ganz selbstverständlich wahr, einfach Botschaften zu empfangen und hinterfragen diese selten. Gerade in Deutschland wurde eine breit angelegte Diskussion über Eliten geführt. Zur Unterlegung von Thesen und Meinungen ist es oftmals üblich geworden, privatwirtschaftliche Institute und deren wissenschaftliche Arbeiten heran zu ziehen sowie Professoren, die auch gerne an privaten Universitäten lehren und somit in Bezug auf ein wirtschaftliches Interesse nicht unbedingt als objektiv zu bezeichnen wären. Die Diskussion über eine Elite, die Leistungsträger ist und bestimmte Dinge besser versteht als andere Menschen unterliegt dabei der These, dass der Informationsempfänger nur dann eine Information kritisch betrachten darf, wenn er auch ebenbürtig dem Informationsgeber ist.

Dieser Umstand führt unweigerlich dazu, dass kritisches Lesen und Betrachten von Informationen innerhalb deutscher Gesellschaftsstrukturen in den Hintergrund rücken. Normales überprüfen von Thesen, das Hinterfragen von Informationen und wichtige Fragen, wie beispielsweise nach dem Nutzen einer These bzw. einer Information oder anders, wem eine These nutzt, werden weitgehend aus dem Bewusstsein der Allgemeinheit verdrängt.

Diese gesellschaftliche Entwicklung der Entfernung von einer analytischen Informationsaufnahme begünstigt somit unweigerlich den Einfluss der Medien auf eine wenig vom Informationsnehmer reflektierte Meinungsbildung einer Bevölkerung.

4. Konkurrenz der „klassischen Medien“ – das Internet

Der Wandel der modernen Medien stellte sich in den 90er Jahren mit der Einführung des Internets als „Neues Medium“ und zugleich massenmediales Konstrukt dar. Erstmals wurde es für jedermann möglich, Informationen weltweit zu publizieren und in direkte Kommunikation mit Menschen auf nahezu der ganzen Welt zu treten, ohne dass man hierfür eine Telefonnummer benötigt. Da sich das Internet aus einer wissenschaftlichen Oberfläche, nämlich der Vernetzung von Universitäten und Hochschulen entwickelte, wurde auch zugleich ein breites Spektrum an Wissen für fast jedermann erstmals zugänglich. Es ermöglichte zudem die eigenständige Recherche und eine gezielte Informationsauswahl, die vormals in einer derart ausgeprägten Form nicht zu finden war.

Die Vielfalt der Nachrichten nahm hierbei nicht nur einfach zu, das Internet ermöglichte gleichzeitig eine breite Vernetzung von einzelnen Menschen und Gruppierungen. Dies ermöglichte die Entwicklung eines virtuellen Raumes, in dem der Mensch nicht mehr nur reiner Informationsnehmer bzw. -geber sein konnte. Es wurde ein aktiver Handlungsraum geschaffen, in dem Informationen zugleich verarbeitet werden, alleine oder auch in der Gruppe.

Durch diese neuen technischen Möglichkeiten kam es also zu einem evolutorischen Prozess der Massenmedien, die eine freie, demokratische Entwicklung einer Gesellschaft fördern. Das Internet bietet im Gegensatz zur Entwicklung der Monopolisierung der Massenmedien de facto eine Guerilla Methode der Informationsverarbeitung. Guerilla Methodik aus dem Grunde, da es hier mehr Menschen sind, die aktiv an einer Informationsverarbeitung und Präsentation gemeinsam in Netzwerken arbeiten bzw. diskutieren und weiter entwickeln. Wirtschaftliches agieren ist dabei keine Voraussetzung mehr, um erfolgreich Informationen zu publizieren. Es ist somit das ideale Mittel zu einer demokratisch organisierten massenmedialen Informationsverbreitung.

Quellenverzeichnis:
1 Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 4., aktual. Aufl. Bonn: Dietz 2006.
2 Volker Grassmuck: Neue Medien = neue Formen der Demokratie, Thesenreferat

Aktuell erleben wir eine stetige Diskussionen zur Frage der Gerechtigkeit innerhalb der deutschen Gesellschaft. Basis der Auseinandersetzung ist dabei die neoliberal geprägte Politik, die zu einer weiteren Verschärfung von Klassenunterschieden während der Wirtschaftskrise beigetragen hat. Als Klassen werden dabei im Allgemeinen „Oberschicht“, „Mittelschicht“ und „Unterschicht“ bzw. „Prekariat“ definiert.

Die Grundlage der Debatten ist dabei in erster Linie, dass Gerechtigkeit innerhalb einer Gesellschaft im Sinne von materieller Verteilung auf die Leistungsmöglichkeit und des daraus resultierenden Besitzstandes jedes Einzelnen reduziert wird. Weiter wird angenommen, dass der Mensch an sich nicht “leistungswillig” ist und der Anreiz zur Arbeit für ein ausgeglichenes und gerechtes System die Basis darstellt. Gleicher Maßen wird im Umkehrschluß der Wert des Individuums innerhalb der Gesellschaft anhand seines Konsumvermögens festgelegt. Der Wert eines Menschen bestimmt seine gesellschaftliche Zugehörigkeit, Chancen, Zukunftsaussichten und die Befriedigung von Bedürfnissen.

Ein geringer Marktpreis einer Leistung macht den Leistungsträger wertlos, wenn ihn die Leistung an sich nicht zu einem wertvollen Konsumenten macht. Anders herum ist die Leistung, die einen hohen Marktpreis erzielt jene, die einen Leistungsträger zu einem wertvollen – also kaufkräftigen – Konsumenten (Menschen) erhebt.
Um den Wert eines Menschen aufgrund vorliegender ideologischer Betrachtungsweise zu begründen, bedarf es also mindestens eines wertgebenen Konstruktes. Dieses Konstrukt ist Geld, das von der Produktivität einer realen Wirtschaftsleistung unabhängig ist.
Aufgrund des vom Menschen geschaffenen Konstruktes, welches die Voraussetzung für die neoliberale Ideologie ist, findet sich die Basis dieser nicht innerhalb einer natürlichen Entwicklung. Eine natürliche Entwicklung ist jene, die auf einer realen Wirtschaftsleistung beruht. Der Mensch innerhalb eines derartigen Gesellschaftskonstruktes kann somit nicht mehr den immer gleichen Wert durch eine immer gleiche und bestimmte Leistung erwirtschaften. Ihm wird je nach zur Verfügung stehender Leistungsart ein bestimmter Wert zugeteilt. Die Zuteilung erfolgt durch bestimmte Konditionen. Diese sind unter anderem: Herkunft und somit Zugehörigkeit zu einer bestimmten Schicht, Bildungsniveau und Bedarf.
Die Wertzuteilung über die Frage der Verwertbarkeit innerhalb eines bestimmten Zeitraumes und eines Leistungsbedarfs der Gesamtwirtschaft eines Landes ist nur unter der Voraussetzung möglich, in der das Individuum an sich nicht mehr über seinen Leistungswert an sich bestimmen kann. Bekommt das Individuum seinen Leistungswert zugeteilt, so stellt sich die Frage der Leistungsbereitschaft. Diese muss unter Umständen erzwungen werden. Es stellt sich somit nicht die Frage, ob der Mensch an sich leistungsbereit ist, sondern ob er sich mit der Leitungszuteilung einverstanden erklärt. Die definierte Frage nach dem Wert des Menschen innerhalb einer Gesellschaftsform ist nur dann diskutabel, wenn die Leistungszuteilung und somit die systemische Wertzuteilung das Fundament der Ideologie darstellt.

Eine Wertschöpfung aus der Diskussion, was Gerechtigkeit innerhalb eines neoliberalen Gesellschaftskonstruktes darstellt kann also nur dann entstehen, wenn wir die Frage beantworten, ob eine Leistungszuteilung an sich gerecht ist und weiterführend, inwieweit diese zugleich wertorientiert sein darf. Hierfür bedarf es einer grundlegenden Diskussion über ethische Werte innerhalb einer Gesellschaft und inwieweit steuernde Elemente aus der Marktwirtschaft eine Eingriffsmöglichkeit in die ethischen Grundlagen einer Gesellschaft haben darf.